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Kinderschutz

Kinderrechte-Check zur Bundestagswahl 2021: Wie zukunftsorientiert ist die deutsche Politik?

Der Countdown läuft: Am 26. September – also in weniger als einer Woche – wird ein neuer Bundestag gewählt. Und mit ihm eine neue Regierung. Im Vorfeld zur Bundestagswahl hat die die Kindernothilfe die Wahlprogramme der Parteien gecheckt und auf ihre Kinderrechte-Tauglichkeit geprüft. Und mehr noch: Das Netzwerk Kinderrechte hat einen Kinderrechte-Kompass entwickelt und ist unter den Bundestagsabgeordneten auf der Suche nach KinderrechteChampions. Man kann sagen: Es tut sich was!

Veröffentlicht von Tanja Johannsen am 20. September 2021

„Im Coronajahr haben wir gerade erst erlebt, dass Kinder und ihre Rechte bei vielen Entscheidungen hintenanstanden. Die Politik hat dringenden Nachholbedarf, wenn sie die Weichen für eine zukunftsfähige Gesellschaft stellen will“, so Carsten Montag, Vorstand der Kindernothilfe e.V..

Entsprechend hat die internationale Kinderrechtsorganisation die Frage gestellt „Haben die Parteien Kinderrechte im Programm?“ und daraufhin die Wahlprogramme von fünf Parteien (CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Linke, FDP) anhand von 10 Kriterien untersucht. Dabei geht es um wesentliche Themen wie den Schutz vor Gewalt, Digitalisierung, die Gesundheitsversorgung von Kindern und Jugendlichen, Inklusion, Diskriminierung, Kinderarmut in Deutschland, Flucht und Migration, Teilhabe, Klimaschutz und Bildung. Den Kinderrechte-Check zum Herunterladen gibt es hier.

Ziel der Aktion ist, auf die Bedürfnisse der Kinder aufmerksam zu machen und gleichzeitig aufzuzeigen, wie wichtig es ist, dass sich Parteien damit auseinandersetzen. Denn es ist ganz klar: Politik kann mehr dazu beitragen, dass junge Menschen geschützt und gefördert werden und sich beteiligen können.

#KinderrechteChampion

Genau deshalb haben sich Kinderrechtsorganisationen zum Netzwerk Kinderrechte, der National Coalition Deutschland – Netzwerk zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention e.V., zusammengeschlossen und die Kampagne #KinderrechteChampion gestartet. Ziel ist es, die Kinderrechte bei der Bundestagswahl auf die Agenda zu setzen und langfristig zu stärken. Mit Erfolg: Über 300 Bundestagskandidaten haben sich dieser Initiative angeschlossen und wollen sich in der nächsten Legislaturperiode für Kinder und ihre Rechte einsetzen. Eine vollständige Liste der mitwirkenden Kandidaten gibt es hier. Die Kampagne geht auch über den Wahltag hinaus: Bundestagskandidaten und Abgeordnete des neuen Bundestages können sich auch nach der Wahl der Aktion anschließen, um sich für die Umsetzung der Kinderrechte einzusetzen.

„Kinderrechte sind inzwischen in fast aller Munde. Jetzt kommt es darauf an, dass Kinderrechte auch Realität werden – für alle Kinder in allen Lebensbereichen. Die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz in der nächsten Legislaturperiode ist ein wichtiger Meilenstein, der endlich erreicht werden muss.“ so Bianka Pergande, Sprecherin des Netzwerks Kinderrechte.

Die Beteiligung von Kindern fördern, Investitionen in Bildung stärken sowie Kinderarmut und Ungleichheit bekämpfen – das sind nur einige Aspekte, um die es geht. Welche Rolle Kinderrechte aber in der kommenden Bundestagswahl spielen, hat das Netzwerk Kinderrechte in einem Kinderrechte-Kompass veröffentlicht. Als Frage-und-Antwort-Tool zeigt er, welche der derzeit im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien der eigenen politischen Position in Bezug auf Kinderrechte am nächsten steht.

Wer sich für die kommende Bundestagswahl also ein Bild machen möchte, wie es in puncto Kinderrechte für die Zukunft bestellt ist, ist hiermit bestens ausgestattet.

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